Allgemeines

Haushaltsrede des UWG Fraktionsvorsitzenden vom 13.12.2016

Bernd-Eric Hoffmann

In der letzten Ratssitzung des Jahres wird der Haushalt des neuen Jahres besprochen und verabschiedet. Das hat sich in den letzten Jahren zu einer guten “Tradition” entwickelt. Das ist nur möglich weil die Verwaltung den Haushalt frühzeitig einbringt und die Fraktionen damit die Gelegenheit bekommen über den Haushalt zu beraten. Wie eine solche Haushaltsberatung durchgeführt wird stellen wir auf dieser Webseite in nächster Zukunft mal vor. 

Dazu gehören aber auch die Haushaltsreden in der die Fraktionen bzw. die Fraktionsvorsitzenden das vergangene Jahr kommentieren und damit die Position der Fraktionen zum Haushalt veröffentlichen.

Diesmal haben wir insgesamt 10 Haushaltsreden von 8 Fraktionen (CDU, SPD, UWG, GRÜNE, AL, FDP, PRODeutschland und RUA) und zwei fraktionslosen Stadtverordneten (H. Michalidis, H. Ullmann) hören können.  

Die Haushaltsrede des UWG Fraktionsvorsitzenden Bernd-Eric Hoffmann können Sie hier nachlesen.

UWG antwortet auf verunglimpfenden Beitrag des Linken Forums im Stadtnetz

Bernd-Eric Hoffmann

Manchmal muss man sich wirklich wundern zu welche Auswüchse die politischen Diskussionen in Radevormwald führen.

Da wird, völlig berechtigt, über Fraktionszuschüsse diskutiert und schon bemängelt der Stadtverordnete des Linken Forums Fritz Ullmann bei der UWG die Weitergabe von Spenden der Radevormwalder Bevölkerung an eine beliebte Rader Theatertruppe.

Im Rahmen der Aktion “Rade bewegt sich” hatte die UWG um Spenden für die bekannte und beliebte Theatertruppe “MaskeRader” gebeten.

Das gefällt H. Ullmann anscheinend nicht und meint mit einer Veröffentlichung im Stadtnetz Radevormwald irgendwelche Unregelmäßigkeiten auf zu decken.

Dazu unsere Pressemittelung die Sie unter “Fraktionsarbeit” und “Pressemittelungen” aufrufen können.  

Herzlichen Dank auch an das Stadtnetz für die schnelle Veröffentlichung der Mitteilung.

Diese Pressemitteilung können Sie auch unter Link (Pressemitteilung 12/01) herunterladen. 

UWG stellt Haushaltsbegleitanträge zur Ratssitzung am 13.12.2016

Bernd-Eric Hoffmann

Die UWG Fraktion hat für die Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald am 13.12.2016 zwei Haushaltsbegleitanträge gestellt.

In dem einen Antrag fordert die UWG Fraktion den Bau einer Notausgangstreppe am Bürgerhaus. Schon lange ist die Situation im Bürgerhaus bekannt. Durch den Bau einer solchen Treppe wird, durch die Schaffung eines zusätzlichen Fluchtweges die Sicherheit und die Attraktivität des Gebäudes erhöht. Sie können den Antrag unter “Fraktionsarbeit” und “Anträge der UWG Fraktion” oder auch hier direkt nachlesen.

Der andere (zweite) Antrag behandelt die Ausstattung des Sportplatzes auf der Brede mit einem Kunstrasen. Über die Unterstützung für die Wupperorte wird ja viel und regelmäßig in der Politik geredet. In der Aufwertung des Sportplatzes auf der Brede sieht die UWG eine Möglichkeit den Worten auch mal Taten folgen zu lassen.  Sie können auch diesen Antrag unter “Fraktionsarbeit” und “Anträge der UWG Fraktion” oder auch hier direkt nachlesen.

Zur Zeit wird noch über weitere Anträge in der UWG Fraktion beraten.

Radevormwald erhält 1.185 Mio. € aus dem Förderprogramm “Gute Schule 2020”

Bernd-Eric Hoffmann

Aus diesem Förderprogramm kann Radevormwald bis zum Jahr 2020 insgesamt 1.185 Mio. € erhalten.

Dazu aus der Pressemitteilung der NRW Bank vom 30.9.2016:

Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt. Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt. Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen.

Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen). Gefördert werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen.

Für die Verteilung der Mittel auf die Kommunen hat das Land Kreditkontingente gebildet, die sich nach den Schlüsselzuweisungen der Gemeindefinanzierungsgesetze der Jahre 2011 bis 2015 und der Schulpauschale des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2016 bestimmen.

Dadurch wird der besondere Bedarf finanzschwacher Kommunen berücksichtigt und gleichzeitig sichergestellt, dass alle Kommunen von dem Programm Gute Schule 2020 profitieren können.